D35 – Anbahnung eines PPP-Projektes auf tschechischen Autobahnen
Wie bereits berichtet plant das tschechische Transportministerium die Vergabe eines anspruchsvollen PPP-Projekts auf der Autobahn D35. Im Rahmen des Industry-Days am 13.06.2024 stellte der tschechische Transportminister das Projekt vor. Die Präqualifikation des Projektes ist für den Sommer 2024 vorgesehen.
Das DBFOM-Projekt (Design, Buid, Finance, Operate, Maintenance) ist Teil des TEN-T comprehensive network und hat somit eine strategisch wichtige Rolle für internationale und interregionale Konnektivität. Dennoch ist das Projekt nur ein Teil des höher gesteckten Ziels der Republik Tschechien, das Autobahn-Netz als Teil des langfristigen Plans für die nationale Infrastruktur zu vervollständigen.
Mit anvisierten Ausgaben von etwa 1,4 Milliarden Euro (CZK 35 Mrd.), einer Bauzeit von vier Jahren und einer Betriebszeit von 26 Jahre, ist die vierstreifige D35 auch eine technische Herausforderung. Auf dem 57km langen Straßenabschnitt finden unter anderem 6 Anschlussstellen, 46 Brücken, 3 Grünbrücken, 21 Überführungen, zwei Bahnbrücken und gleich zwei Tunnel Platz.
Der Vergütungsmechanismus berücksichtigt die Erfahrungen aus vorherigen Projekten (PPP D4 Projekt) und das Risiko aufgrund unterschiedlicher Währungen (CZK und EUR). Abzüge am Entgelt muss der Auftragnehmer hinnehmen, wenn die Strecke nicht für den Verkehr verfügbar ist oder vertragliche Leistungen nicht in vertraglicher Qualität oder zeitgerecht erfüllt werden. Alle Risiken der Lebenszyklusphasen des Projekts werden nach dem Risikomanagementgrundsätzen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer verteilt, sodass derjenige das Risiko tragen soll, der das Risiko und/oder seine Auswirkungen am besten beeinflussen kann. Die Risikoallokation erfolgte zudem entsprechend den ESA2010 Regularien, sodass das Projekt nicht auf den Haushalt der Republik angerechnet wird (off-balanced-structure).
Der BPPP e.V. hat bereits in seiner Presseerklärung vom 17.06.2024 (siehe www.bppp.de) auf die Vorteile von PPP - effizienter Lebenszyklusansatz, Gewährleistung hoher Nachhaltigkeit, Begegnung des Fachkräftemangels - hingewiesen. Im internationalen Kontext sind PPP-Projekte insbesondere für größere Infrastrukturvorhaben der Transportinfrastruktur und im öffentlichen Hochbau ein Mittel der Wahl. Dabei nutzen die Länder nicht nur die Anreiz- und Vergütungsstruktur und die sachgerechte Risikoübertragung zur zeitnahen und zuverlässigen Verwirklichung ihrer Investitionsziele, sondern strukturieren die Projekte selbstverständlich außerhalb der staatlichen Haushalte. Das ist dann in solchen Projekten möglich, wenn wesentliche Risiken wie im Falle der D35 durch die privaten Partner übernommen werden. PPP-Projekte sind daher aus Sicht des BPPP e.V. ein Teil der Lösung für die infrastrukturellen und damit einhergehenden finanziellen Herausforderungen unserer Zeit.