Aktuelles
Konjunkturpaket II, ÖPP und IT
Die Vorteile Öffentlich Privater Partnerschaften sind noch längst nicht voll ausgeschöpft. Die Wirtschaftskrise macht es dieser neuen Beschaffungsvariante zwar nicht einfacher. Doch reichen die bisherigen Wege, um langfristig, ganzheitlich und kostengünstig Infrastruktur zu sichern trotz - oder gerade wegen - der Milliardensummen des Konjunkturpaketes II nicht aus.
Mitgliederversammlung am 25.03.2009
Am 25. März 2009 hat die Mitgliederversammlung des BPPP im Rahmen des von Professor Dr. Alfen ausgerichteten Symposiums "PPP im öffentlichen Hochbau" in Weimar stattgefunden.
PPP Projektanalyse
Die Initiativgruppe der Partnerschaften Deutschland, der Initiative Finanzstandort Deutschland und weitere Partner haben eine PPP-Projektanalyse zu den Gründen und Motiven für das Nichtzustandekommen und das Scheitern von PPP-Vorhaben der öffentlichen Hand zusammengestellt.
Die Umsetzung von ÖPP-Projekten im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG)
Das Bundesministerium der Finanzen hat ein Papier zur "Umsetzung von ÖPP-Projekten im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes" veröffentlicht.
BMF gibt Stellungnahme zum Konjunkturpaket II ab
Das Bundesministerium der Finanzen hat eine Stellungnahme zum Thema PPP und dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung abgegeben.
Bundesverband PPP warnt vor Dezemberfieber!
Der Bundesverband PPP warnt vor chronischen "Dezemberfieber" durch das 2. Konjunkturpaket der Bundesregierung
Zuschlag zur Beteiligung an der Partnerschaften Deutschland erteilt
Erfreulicherweise hat der Bundesverband PPP den Zuschlag auf die Bewerbung zur Beteiligung an der PD erhalten. Dadurch hat sich der Verband an zentraler Stelle des ÖPP-Geschehens in den nächsten Jahren etabliert.
Jahrestagung am 13.11.2008
Mit über 120 Teilnehmern feierte der Bundesverband am 13.11.2008 sein 5-jähriges Bestehen. Die Jahrestagung befasste sich am Vormittag mit den Auswirkungen der Finanzkrise auf die PPP-Finanzierung. Referenten waren hier Dr. Holger Schulz (Deutscher Sparkassen- und Girvoverband ), Prof. Dr. Thorsten Beckers (TU Berlin) , David Wright (International Financial Services London), Andreas Marschall (BAM PPP Deutschland GmbH), Rolf Ulrich (Commerzbank AG), Sebastian Bergmann (Deutscher Sparkassen- und Giroverband) und Helmut Faust (BayernLB). Am Nachmittag tagten in getrennten Sitzungen die Arbeitskreise des Verbandes zu Themen wie "PPP-Projekt Alfons-Kern-Schule Pforzheim / Mischfinanzierungsmodelle Vor- und Nachteile" (Referenten; Andreas Benignus, BAM Deutschland AG, Markus Höppner, DZ Bank AG, AK Finanzierung), "Verfahrensmanagement Groß- und Schwertransporte" (VEMAGS) - ein PPP-Projekt ohne PPP" (Referentin: Marianne Utendorf, geschäftsführende Gesellschafterin der MUT consult GmbH, AK IT). Außerdem beschäftigte sich der Verband mit seiner Bewerbung bei den "Partnerschaften Deutschland", der von BMF und BMVBS initierten Gesellschaft zur Förderung von PPP in Deutschland.
PPP ist mehr als nur ein Liefervertrag
In der Septemberausgabe 2008 des Behörden Spiegel ist ein Beitrag zum Thema "PPP ist mehr als nur ein Liefervertrag" erschienen. Da der PPP-Vertrag Fundament für eine Kooperation ist, beleuchtet er, welche Punkte vor Beginn der Zusammenarbeit geklärt werden sollten.
Beteiligung an der Partnerschaften Deutschland
Am 17.09.2008 hat eine Verbandsaussprache zum Thema "Partnerschaften Deutschland" und einer möglichen Beteiligung des Bundesverbandes PPP stattgefunden. An dieser von Prof. Dr. Andreas Pfnür (Vorstandsmitglieds des Bundesverbandes PPP) geleiteten Veranstaltung haben insgesamt 29 Personen teilgenommen. Prof. Dr. Hans Wilhelm Alfen (Bauhaus-Universität Weimar) hat in die Thematik eingeführt und die Grundzüge der Partnerschaften Deutschland dargestellt. Auf der Basis eines Entwurfs einer Beteiligungskonzeption wurde sodann das Für und Wider einer Beteiligung des Bundesverbandes diskutiert.
Prof. Burgi schlägt PPP-Gesetz vor
Prof. Burgi hat anlässlich des 67. Deutschen Juristentages ein Gutachten erstellt, dass sich mit der Privatisierung öffentlicher Aufgaben und den damit verbundenen Gestaltungsmöglichkeiten, Grenzen sowie dem Regelungsbedarf befasst.
Gründung eines neuen Arbeitskreises IT
Der Bundesverband hat im Rahmen des Kongresses "Effizienter Staat" am 22. Mai 2008 den Arbeitskreis IT gegründet. In diesem Arbeitskreis können alle Experten mitwirken, die an verantwortlicher Stelle IT-Projekte mit PPP-Bezug verfolgen. Dies gilt sowohl für Vertreter der öffentlichen Hand als auch der privaten Seite. Experten für IT-Technologie sind ebenso willkommen wie Verantwortliche für den betriebswirtschaftlichen oder rechtlichen Teil dieser Projekte.
PPP-Handbuch - Leitfaden für Öffentlich-Private Partnerschaften
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat in Kooperation mit dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband und den kommunalen Spitzenverbänden ein "PPP-Handbuch - Leitfaden für Öffentlich-Private-Partnerschaften" herausgegeben.
KPMG-Studie vergleicht Schulen mit herkömmlicher und PPP-Finanzierung
KPMG UK hat im Februar 2008 eine Studie veröffentlicht, in der konventionell finanzierte und als PPP-Modelle realisierte Schulen hinsichtlich ihrer Leistungsfähigkeit verglichen werden.
Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für Partnerschaften Deutschland
In seiner Sitzung am 23. April 2008 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die bislang gesperrten Haushaltsmittel für die Eigenkapitalausstattung der Partnerschaften Deutschland (PD) freigegeben. Damit ist der Weg frei für den weiteren Geschäftsaufbau des Unternehmens und die europaweite Ausschreibung zur Gewinnung privater Partner.
P-Newsletter
Der "P-Newsletter", eine gemeinsame Publikation der Kanzlei CMS Hasche Sigle und des F.A.Z.-Instituts, informiert Sie zweimal pro Jahr aktuell und praxisbezogen rund um die Themen PPP und PFI.
Studie über die Beteiligung des Mittelstandes bei 30 ausgewählten PPP-Projekten
Die PPP-Task Force im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie die PPP-Task Force im Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen haben eine Studie über PPP und den Mittelstand in Auftrag gegeben.
Eindruck von der Jahrestagung am 13.11.2007
Einen Eindruck von der Jahrestagung des BPPP, die am 13.11.2007 stattgefunden hat, können Sie sich hier verschaffen.
Zahl der ÖPP-Projekte wird weiter steigen
Angesichts des erheblichen Investitionsstaus im kommunalen Bereich blicken die Kommunen immer stärker in Richtung Privatwirtschaft. Private Anbieter und Investoren kommen immer häufiger und intensiver miteinander in Kontakt als in früheren Jahren - insbesondere im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP).
ÖPP-Beschleunigungsgesetz in Kraft
Noch vor der Bundestagswahl wurde das Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung von Öffentlichen Privaten Partnerschaften und zur Verbesserung gesetzlicher Rahmenbedingungen für Öffentliche Private Partnerschaften verabschiedet und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
