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Stellungnahme zum "ÖPP-Mustervertrag für ein Inhabermodell im Hochbau"

Der Bundesverband Public Private Partnership e.V. (BPPP), AK-Partnerschaften Deutschland unter der Leitung von Prof. Dr.-Ing. Alfen, Bauhaus-Universität Weimar, nimmt gern Stellung zum „ÖPP-Mustervertrag für ein Inhabermodell im Hochbau".

Grundlagen dieser Stellungnahme ist der Entwurf des ÖPP-Mustervertrags für ein Inhabermodell im Hochbau (mit Kommentierungen und optionalen Vertragsklauseln) mit Stand vom 20.06.2013.

Der Vertragsentwurf wurde dem interessierten Mitgliederumfeld zur Verfügung gestellt und diskutiert. Überwiegend wird dieser Entwurf breit zustimmend zu Kenntnis genommen.

Hervorgehoben wurde von einigen Mitgliedern die konstruktive Erarbeitung des Vertragsentwurfes unter Einbindung der privaten Marktteilnehmer. Vor diesem Hintergrund ist es auch verständlich, dass ein umfassendes Werk als Ergebnis von langen und intensiven Verhandlungen nicht alle Einzelfälle beinhalten kann und somit einige Kompromisse beinhaltet.

So ist der Vertrag offen für die Finanzierungsvariante und beinhaltet die Projektanleihe nicht, der Architektenwettbewerb ist als Option aufgenommen und eine vom Mittelstand gewünschte Vereinfachung der Kündigungsfolgen wäre ggf. sinnvoll.

Unabhängig von einzelnen Weiterentwicklungsmöglichkeiten, trägt der vorgelegte "ÖPP-Mustervertrag für ein Inhabermodell im Hochbau" zur Standardisierung bei und ist grundsätzlich zu begrüßen.

In diesem Zusammenhang bietet der AK-Partnerschaften Deutschland bzw. der BPPP e.V auch zukünftig seine Hilfestellung der Partnerschaften Deutschland an auch weiterhin für Marktfragen, Stellungnahmen, Kooperation bei Grundlagenarbeiten usw. zur Verfügung zu stehen.

gez. AK-PD

wpr

Fallbeispiel

Westdeutsches Protonentherapiezentrum, Essen (WPE)

Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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