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VBI-Veranstaltung zu Öffentlich Privaten Partnerschaften am 29. Juli 2015

"Öffentlich-private Partnerschaften - Fluch oder Segen?"

Der erste Vorsitzende des BPPP | Netzwerk Infrastrukturmanagement Dr. Christian Scherer-Leydecker war vom VBI Verband Beratender Ingenieure eingeladen, auf der Veranstaltung "öffentlich-private Partnerschaften – Fluch oder Segen?" in seiner Funktion als Vertreter des Bundesverbands PPP e.V. und praxiserfahrener Berater zu PPP-Projekten an der Diskussion teilzunehmen. Weitere Referenten und Mitglieder des Panels waren:

• Christian Ahrendt, Vizepräsident des Bundesrechnungshofs
• Thomas Mellmann, Ministerialrat, Referatsleiter StB 26, ÖPP im Bundesfernstraßenbau, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
• Bernd Rothe, Bereichsleiter DEGES
• Jérôme Lejeune, Geschäftsführer VINCI Concessions Deutschland GmbH
• Hans-Jörg Niemeck, Geschäftsführender Direktor der INROS LACKNER SE

Einen Schwerpunkt der Referate bildeten die Kritik des Bundesrechnungshofs und des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung an PPP als Beschaffungsvariante im Bundesfernstraßenbau. Während der Vizepräsident des Bundesrechnungshofs seine Position darlegte und erläuterte und dabei bereits auf ihm bereits bekannte Kritik einging, hat Christian Scherer-Leydecker die Position des BPPP | Netzwerk Infrastrukturmanagement, wie sie in dem Positionspapier des Verbandes zusammengestellt ist (hier), vorgestellt.

Herr Mellmann stellte die "Neue Generation" der A-Modelle des BMVI vor, die auch Erhaltungsmodelle und Bundesstraßenprojekte umfasst. Herr Rothe von der DEGES berichtete über die Praxis mit ÖPP-Autobahnprojekten (A-Modelle) und betonte dabei die guten Erfahrungen bezüglich Qualität, Termin- und Kostensicherheit, Betrieb und Erhaltung, des guten Projektmanagements der Auftragnehmer, der hohen Verfügbarkeit und der geringen Verwaltungskosten der Auftraggeber.

In den Referaten von Herrn Lejeune und Herrn Niemeck und in der anschließenden Panel-Diskussion sowie den Diskussionsbeiträgen aus dem Auditorium bildete die Einbindung Beratender Ingenieure in ÖPP-Projekte den Schwerpunkt. Insoweit lässt sich als Ergebnis der Diskussion festhalten, dass für die erfolgreiche Umsetzung von ÖPP-Projekten wichtig ist, dass die technischen Leistungsbeschreibungen und Planungen widerspruchsfrei und umsetzbar sind, die Planungsrisiken adäquat zwischen den Parteien verteilt werden und die Bieterentschädigung angesichts der enormen Kosten, die mit einem Angebot verbunden sind, höher ausfallen sollten. Hierbei handelt es sich um Positionen, die auch vom BPPP | Netzwerkinfrastrukturmanagement unterstützt werden.

Die Veranstaltung hat Christian Scherer-Leydecker zum Anlass genommen, den Bundesrechnungshof zur Fortsetzung des Dialogs über die Bewertung und Beurteilung von ÖPP insgesamt und im Bundesfernstraßenbau im Besonderen fortzusetzen. Dies wollen wir in einer der nächsten Sitzung des AK Infrastruktur aufgreifen.

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