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Öffentlich Private Partnerschaften im Bausektor

Es ist ein originäres Anliegen des Bundesverbandes Public Private Partnership (BPPP), das Thema ÖPP in der Öffentlichkeit ausgewogen, klar und transparent darzustellen. In Deutschland gab und gibt es in der Vergangenheit und Gegenwart immer wieder eine unterschiedliche Bewertung des ÖPP-Beschaffungsmodells zwischen mittelständischen Bauunternehmern und großen mitbestimmten Bauunternehmen. International werden die ÖPP-Modelle erfolgreich in folgenden Sektoren eingesetzt, ohne dass es hier zu nennenswerter Kritik innerhalb des Bausektors kommt.

  • Schulen, Kindergärten, Verwaltungsgebäuden, Justizvollzugsanstalten, Krankenhäusern, Hochschulen
  • Sportplätzen, Sporthallen und Kultureinrichtungen
  • Ver-/Entsorgungsnetzen, Straßenbeleuchtung, Abfallmanagement
  • Bundesfernstraßen, Land-/Kommunalstraßen, Brücken- und Ingenieurbauwerke
  • Seehäfen
  • Schieneninfrastruktur (Tramnetze, Hochgeschwindigkeit)
  • Informationstechnologie
  • Verteidigungssektor

Grundsätzlich gilt, dass das ÖPP-Konzept in den Fällen, in denen es wirtschaftlicher ist als die konventionelle Beschaffungsvariante, zahlreiche Vorteile hervorbringt. So wird durch ÖPP eine schnellere Baurealisierung erreicht und dabei eine höhere Bauqualität erbracht, als bei klassischer Projektrealisierung. Dies haben die unterschiedlichen lokalen Straßenbauverwaltungen auf verschiedenen Veranstaltungen in der Vergangenheit bereits bestätigt. Diese höhere Bauqualität führt in Zukunft u. a. dazu, dass frühzeitige Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen nicht eintreten werden. Weniger Staus durch weniger Baustellen sowie die geringeren Aufwendungen für die Erhaltung, sind auch für den Steuerzahler aus volkswirtschaftlicher wie auch betriebswirtschaftlicher Sicht sicherlich von Nutzen.

In Deutschland ist die Bauwirtschaft weitestgehend mittelständisch geprägt. Viele dieser Firmen sehen sich aufgrund der vertraglichen Rahmenbedingungen bei den größeren Projekten, insbesondere im Sektor des Bundesfernstraßenbaus, vom Wettbewerb ausgeschlossen und fürchten um Ihre Existenz. Daher sollten Wege gefunden werden, dass sich die großen und die mittelständischen Baufirmen noch mehr als bisher alleine oder im Team am Wettbewerb beteiligen können.

Bereits jetzt nehmen aber die ersten mittelständischen Bauunternehmen nicht nur auf der Ebene der Bauausführung teil, sondern auch – je nach Projekt – auf der Ebene des strategischen Managements. Richtig ist sicherlich, dass auf dieser Ebene nicht alle Unternehmen gleichermaßen bei konventionellen Großprojekten, wie auch bei ÖPP-Projekten, mitwirken können, da häufig eine entsprechende Eigenkapitalbeteiligung notwendig ist. So engagieren sich dort die leistungsstärkeren mittelständischen Unternehmen wie auch die großen Baufirmen.

Um perspektivisch auch weiterhin auf den großen Bieterkreis zu treffen, sollte ein besonderes Augenmerk auf die Weiterentwicklung der Autobahnausbaumodelle gelegt werden. So kommt sicherlich das Verfügbarkeitsmodell dem Baumittelstand entgegen, da das Verkehrsmengenrisiko in Schranken gehalten wird. Auch spielen der Projektzuschnitt, eine angemessene Angebotshonorierung und das abgefragte Finanzierungsmodell eine entscheidende Rolle, um Markteintrittsbarrieren zu senken.

Auch sollten die Finanzierungskosten für die A-Modelle nicht die vorhandenen Investitionsmittel reduzieren. Zudem könnte vertraglich geregelt werden, dass die Rahmenbedingungen für die Firmen, die ebenfalls gerne in Subunternehmerverhältnissen arbeiten wollen, nicht schlechter ausgestaltet sind als wenn Sie im Direktverhältnis für die öffentliche Hand arbeiten würden.

Zusammenfassend lässt sich damit sagen, dass ÖPPs im Bundesfernstraßenbau bei angemessener Ausgestaltung keineswegs mittelstandsfeindlich seien müssen. Insbesondere Verfügbarkeitsmodelle ohne Auslastungsrisiko bieten dem Mittelstand gute Chancen und sollten gemeinschaftlich weiter vorangetrieben werden. Ein größeres Bauvolumen und ein Mehr an Infrastruktur könnte realisiert werden. Dies wäre eine „Win-Win Situation“ für alle Beteiligte.

Bild Landratsamt Esslingen1

Fallbeispiel

Landratsramt Esslingen

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