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Mit ÖPP Investitionsstau bei Kommunal- und Landesstraßen abbauen

ÖPP Deutschland AG legt Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Finanzen vor

Mit gut 92 Prozent und mehr als 626.000 Kilometern Länge stellen die Gemeinde-, Kreis- und Landesstraßen den mit Abstand größten Anteil am deutschen Straßennetz dar. Vielerorts werden Sanierungsmaßnahmen aufgrund der angespannten Finanzlage der meisten Kommunen und Länder seit Jahren vernachlässigt. Der Erhaltungsstau liegt inzwischen in Milliardenhöhe. Allein bei den Gemeinden und Landkreisen wurde der Investitionsbedarf laut KfW Kommunalpanel 2011 auf etwa 24,5 Milliarden Euro im Jahr 2011 beziffert. Abhilfe könnten hier Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) leisten. Das ist das Ergebnis einer Studie, die die ÖPP Deutschland AG jetzt im Auftrag des Bundesministeriums für Finanzen vorgelegt hat. Beim ÖPP-Modell wird die Erfüllung aller Aufgaben in den so genannten Lebenszyklusphasen, also Planen, Finanzieren, Bauen, Betreiben und Instandhalten, an einen privaten Partner übergeben.

 „Es hat sich gezeigt, dass nicht nur der Hochbau, sondern auch der Bereich kommunale und Landesstraßen ein potenzielles Einsatzfeld für ÖPP-Projekte ist“, fast Bernward Kulle, Vorstandsmitglied der ÖPP Deutschland AG, zusammen. ÖPP könne als alternative Beschaffungsvariante erheblich dazu bei-tragen, auch auf kommunaler und Landesebene dringend erforderliche Straßensanierungs- und Neubaumaßnahmen in Angriff zu nehmen und eine nachhaltige Erhaltungsstrategie sicher zu stellen.

Im Rahmen der Grundlagenarbeit hat die ÖPP Deutschland AG die bisher in diesem Bereich umgesetzten Projekte sowie solche in Vorbereitung betrachtet. Ausgewertet wurden zudem die Ergebnisse von Befragungen von Marktteilnehmern, wie Vertretern der öffentlichen Hand, Bauunternehmen, Berater, Banken und Verbände.

Bei den bereits realisierten ÖPP-Projekten, wie beispielsweise der Landesstraße L 192 Süderlügum-Ellund in Schleswig-Holstein oder dem kommunalen Straßenbauprojekt im Kreis Lippe in Nordrhein-Westfalen, wurden Wirtschaftlichkeitsvorteile von bis zu 20 Prozent gegenüber einer konventionellen Realisierung erzielt. Neben diesen monetären Vorteilen waren die Projekte zudem häufig schneller fertig und dies in dauerhaft hoher Qualität.

Als wesentliche Erfolgsfaktoren für ÖPP-Straßenprojekte wurden neben der Auswahl des Projektzuschnittes und des wirtschaftlich sinnvoll zu übertragen-den Leistungsumfangs auch die optimale Risikoverteilung zwischen öffentlicher Hand und Privaten identifiziert. Außerdem stellt die Studie fest, dass auch bei ÖPP-Straßenprojekten Fördermittel eingebunden werden können. Voraussetzung dafür ist eine frühzeitige Abstimmung mit den bewilligenden Behörden und beispielsweise die Vereinbarung einer Festbetragsförderung.

Weitere Informationen finden Sie unter www.partnerschaften-deutschland.de/strassen.

 

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