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BPPP nimmt Stellung zum Bericht der Rechnungshöfe

Im September 2011 haben der Bundesrechnungshof und die Landesrechnungshöfe einen gemeinsamen Erfahrungsbericht zur Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten veröffentlicht. In einer gemeinsamen Sitzung haben sich die Arbeitskreise Immobilien und Infrastruktur des BPPP | Netzwerk Infrastrukturmanagement mit diesem Bericht befasst.

Der BPPP | Netzwerk Infrastrukturmanagement begrüßt ausdrücklich die Feststellung der Rechnungshöfe, dass ÖPP "eine wertneutrale Beschaffungsvariante zu konventionellen Bau- und Finanzierungsmodellen darstellt". Ziel muss es sein, die Diskussion um ÖPP zu versachlichen und aus dem Bericht der Rechnungshöfe die richtigen Lehren zu ziehen, um bei der Beschaffung im Interesse einer besseren Versorgung mit öffentlicher Infrastuktur die richtigen Anreize zu setzen. Der Großteil der von den Rechnungshöfen ausgesprochenen Empfehlungen wurde im Rahmen der Diskussion unterstützt. Eine Reihe von Anmerkungen und Kritikpunkten der Rechnungshöfe trägt jedoch nicht der Entwicklung in der Praxis Rechnung. Einzelne, durchaus berechtigte Kritikpunkte sind dem Pilotcharakter zahlreicher Projekte in der Frühphase von ÖPP in Deutschland geschuldet oder betreffen im Kern generelle Strukturdefizite der Beschaffung durch die öffentliche Hand, die daher nicht der Beschaffungsvariante ÖPP angelastet werden können.

Die Ergebnisse der Diskussion sind in der Stellungnahme des BPPP | Netzwerk Infrastrukturmanagement zusammengefasst, die von dem Redaktionsteam Dr. Scherer-Leydecker (Federführung), Köln, Prof. Dr. Pfnür, Darmstadt, Michael Korn, Weimar, Monica A. Schulte Strathaus und Anna Schümann, Düsseldorf, erarbeitet wurde.

Die Stellungnahme wurde in der Zeitschrift "der gemeinderat veröffentlicht.  Hier gelangen Sie zu dem Artikel. Wenn Sie Interesse an der Übersendung eines Sonderdrucks haben, können Sie sich gerne per E-Mail an Frau Veronika Trapp wenden (veronika.trapp@cms-hs.com). Kurzfassungen und Berichte über die Stellungnahme sind im Behördenspiegel, im P-Newsletter und in Der Neue Kämmerer abgedruckt.

Die Stellungnahme finden Sie auch nachfolgend.

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