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PPP für Kindertagesstätten

Niedersächsischen Kommunen wird empfohlen, beim Ausbau von Kindertagesstätten stärker als bisher Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) in Betracht zu ziehen. Wie die Euwid in seiner Ausgabe vom 13.04.2011 berichtet, sprechen sich die NBank und der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen für diese Empfehlung aus.

Vor dem Hintergrund, dass ab 2013 für 35 % aller Kinder unter 3 Jahren ein Betreungsplatz zur Verfügung stehen soll, könnte ÖPP den Kommunen eine "dringend gesuchte wirtschaftliche Alternative" für den Bau und Betrieb öffentlicher Gebäude erschließen, so die Ansicht der Förderbank und dem Verband in einer gemeinsamen Mitteilung. Hier weisen sie auch auf gute Erfahrungen mit ÖPP bei Schulbauten, die den baulichen Anforderungen von Kindertagesstätten ähneln. Weitere Anstöße erwarten sie von der Förderung guter Projektbeispiele unter anderem im Kindergartenbau durch das Land seit Herbst 2010.

Prof. Michael Sommer, Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen sagt, dass "in Niedersachsen noch große Anstrengungen erforderlich sind, wollen wir das ehrgeizige Ziel der Bundesrepublik erreichen". Im Vergleich mit den anderen 15 Bundesländern hält sich das Land Niedersachsen bei der Kita-Betreuungsquote derzeit auf den hinteren Plätzen. ÖPP verbessert die Finanzierung des Ausbaus und, so Sommer, "schmälert ÖPP die Qualität der öffentlichen Daseinsvorsorge entgegen oft geäußerter Befürchtungen nicht".

Insbesondere im Schulbau hat sich ÖPP in den letzten Jahren als Erfolg versprechende Alternative für die kommunale Baufinanzierung herausgestellt. Frau Johannsen, die im NBank-Vorstand für ÖPP verantwortlich ist, verweist hierbei auf Projekte in den Städten Achim und Twistringen sowie im Landkreis Harburg. Die Betriebsphase läuft hier erfolgreich. Frau Johannsen meint, "der Schulbau ist mittlerweile ein Klassiker erfolgreicher ÖPP. Der Ausbau der Kindertagesstätten könnte ebenfalls einer werden. Der Investitionsbedarf ist jedenfalls enorm."

Das Land Niedersachsen hat den Aus- und Neubau von Kindertagesstätten zu den Schwerpunkten des dritten ÖPP-Förderprogramms gesetzt. Kommunen,die allein einen ÖPP-Eignungstest nachweisen müssen, haben bis zum 30.06. die Möglichkeit, formlose Anträge bei der NBank für die Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung einzureichen.

Die NBank fördert in Abstimmung mit dem Land die externe Beratung für das Erstellen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung mit maximal 20.000 Euro. Darüber hinaus begleitet die NBank die vom Land geförderten ÖPP-Projekte.

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