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Beteiligung an der Partnerschaften Deutschland

Am 17.09.2008 hat eine Verbandsaussprache zum Thema "Partnerschaften Deutschland" und einer möglichen Beteiligung des Bundesverbandes PPP stattgefunden. An dieser von Prof. Dr. Andreas Pfnür (Vorstandsmitglieds des Bundesverbandes PPP) geleiteten Veranstaltung haben insgesamt 29 Personen teilgenommen. Prof. Dr. Hans Wilhelm Alfen (Bauhaus-Universität Weimar) hat in die Thematik eingeführt und die Grundzüge der Partnerschaften Deutschland dargestellt. Auf der Basis eines Entwurfs einer Beteiligungskonzeption wurde sodann das Für und Wider einer Beteiligung des Bundesverbandes diskutiert.

Dr. Christian Scherer-Leydecker (Vorstandsmitglied des Bundesverbandes PPP) machte deutlich, dass der Bundesverband innerhalb der PD seine gesamte Mitgliedschaft präsentieren würde und keine Vertretung der beratenden Mitglieder wäre. Aufgrund der Ausschreibung der PD ist jedoch nur eine Beteiligung auf das Los 2 b möglich. Weiterhin wurde seitens des Vorstandes des Verbandes klargestellt, dass ein zustimmender Beschluss der Mitgliederversammlung Voraussetzung für die Einreichung einer Bewerbung sei.

Aus dem Teilnehmerkreis wurden zahlreiche rechtliche Bedenken geäußert. Insbesondere bestand mehrheitlich die Befürchtung, dass eine direkte Beteiligung von Unternehmen möglicherweise zu einer unzulässigen Projektantenstellung und damit einem Ausschluss des Beteiligten aus einem Verfahren um die Vergabe eines PD-Auftrages führen könne.

Bewirbt sich jedoch der Bundesverband PPP, so wären deren Mitglieder bei einer späteren Bewerbung um PPP Aufträge wohl keinem Ausschlussrisiko ausgesetzt. Die Teilnehmer waren jedoch einheitlich der Auffassung, dass diese Frage im Rahmen des Verfahrens an das BMF adressiert werden sollte. Dies gilt auch für die Gefahr einer "Doppelbewerbung", wenn Mitglieder des Verbandes eigene Bewerbungen abgeben. Auch dies soll explizit als Frage bei dem BMF eingereicht werden.

In Ergebnis waren sich die Teilnehmer der Veranstaltung darüber einig, dass eine Bewerbung des Bundesverbandes zu begrüßen sei. Da es sich hierbei jedoch um keine formelle Mitgliederversammlung handelte und zahlreiche aktive Verbandsmitglieder nicht anwesend sein konnten, möchten wir die Frage einer Verbandsbewerbung auf diesem Wege nochmals zur Diskussion stellen.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob Sie neben den oben angesprochenen Fragen an das BMF zusätzliche Informationen für erforderlich halten.

Wir würden in einem nächsten Schritt eine telefonische Abstimmung unter den Verbandsmitgliedern einleiten und hierfür kurzfristig einen entsprechenden Termin mitteilen. Alle Interessierten innerhalb des Verbandes sollen die Möglichkeit erhalten, sowohl den Bewerbungsinhalt zu bestimmen als auch "in persona" in die Bewerbung einbezogen zu werden. Letzteres könnte beispielsweise durch die Bereitschaft erfolgen, als Experte innerhalb der Grundlagenarbeit innerhalb der PD tätig zu werden.

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