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Infrastruktur

Leitung:
Dr. Christian Scherer-Leydecker
CMS Hasche Sigle
Kranhaus 1
Zollhafen 18
50678 Köln
Tel: 0221/7716-116
Fax: 0221/7716-286
Christian.Scherer-Leydecker@cms-hs.com

Dr. Jörg Hopfe
NRW.BANK
Johanniterstraße 3
48145 Münster
Tel: 0251/91741-4184
Fax: 0251/91741-2666
Joerg.Hopfe@nrwbank.de

Die Erfahrung im Ausland und in Deutschland zeigt, dass öffentlich-private Partnerschaften (PPP - Public Private Partnerships) insbesondere im Infrastrukturbereich eingegangen werden. Der Begriff Infrastruktur ist sehr vielschichtig. Abstrakt gesehen umfasst er den wirtschaftlichen und technischen Unterbau einer komplexen Wirtschaft. Typischerweise werden hierzu die Einrichtungen und Anlagen gezählt, aus denen sich die Verkehrsnetze (Straße, Schiene, Häfen, Wasserstraße) und Versorgungssysteme (Abwasser, Wasser, Strom, Wärme, Gas) zusammensetzen. Angesichts vorhandener Gesetzgebung und erster Projekte lag der Fokus der Arbeit im Arbeitskreis vorerst auf den A-Modellen aus dem Bundesfernstraßenbau. Die aktuellen Entwicklungen werden verfolgt und Einzelprobleme bearbeitet.

Eine wichtige Arbeit wird auch darin gesehen, die Ausdehnung von PPP auf andere Infrastruktursektoren zu untersuchen. Arbeitsgruppen wurden für die Bereiche Schiene, Wasser/Abwasser und kommunale Straßen eingerichtet, die die Themen für die Diskussion in Arbeitskreis aufarbeiten. Darüber hinaus werden konkrete Fallbeispiele betrachtet, um aus den Erfahrungen zu lernen und Anregungen zu erhalten. Eine weitere Aufgabe wird darin gesehen, zu aktuellen Entwicklungen im Bereich PPP Stellung zu beziehen und Anregungen zu geben. So wurden das EG-Grünbuch zu ÖPP, der Entwurf zum ÖPP-Beschleunigungsgesetz und steuerrechtliche Stellungnahmen kommentiert.


Im Rahmen der Arbeitskreissitzungen wurden u.a. folgende Themen durch sachkundige Referenten vorgetragen und intensiv diskutiert:

• Steuerrechtliche Fragen im Zusammenhang mit A-/F-Modellen
• PPP-Lösungen für Deutschlands Autobahnen
• Wettbewerblicher Dialog nach dem Legislativpaket der EU
• Grünbuch der EG-Kommission zu öffentlich-privaten Partnerschaften
• Projektbericht: HSL Holland Zuid
• Personalgestellung in Public Private Partnerships
• Kommunale Straßen: Pilotprojekt Portsmouth; Entwicklung in NRW
• Wasser- und Abwasserwirtschaft: Letztes kommunales Bollwerk oder Musterbranche für ÖPP’s?
• Studie PPP für Schieneninfrastruktur

Die multidisziplinäre Zusammensetzung des Arbeitskreises ermöglicht es, unter Einbeziehung sowohl der verschiedenen interessierten Fachrichtungen (Bauwirtschaft, Banken, Verwaltung, Berater) als auch der betroffenen Interessen die Chancen, Risiken und Probleme zu bearbeiten. Dabei versteht sich der Arbeitskreis als Diskussionsforum, Plattform und Sprachrohr für den Sektor PPP im Bereich Infrastruktur.

Die Sitzungsprotokolle des Arbeitskreises finden Sie im Archiv.

Die aktuelle Stellungnahme des Arbeitskreises Infrastruktur finden Sie hier.

Metallwerkstaetten-Nienburg_7 - kl.

Fallbeispiel

Neubau Metallwerkstätten Berufsbildende Schulen

iproplan Planungsgesellschaft mbH

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